Berlin – Fünf Mal gehörte Deutschland schon dem UN-Sicherheitsrat an, nun kandidiert die Bundesrepublik zum sechsten Mal für einen der nicht-Ständigen Sitze. Heute wird in New York abgestimmt – und die Chancen stehen gut. Er habe „viel Unterstützung und Ermutigung für unsere Vorhaben erfahren“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) vor seiner Abreise nach New York. Nun hoffe er auf ein gutes Ergebnis.
Der Sicherheitsrat befasst sich mit den Konflikten der Welt, seine Beschlüsse können von Sanktionen bis zur Billigung militärischer Gewalt reichen und sind für die UN-Mitglieder bindend. Neben den fünf Vetomächten USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China gehören ihm auch zehn nicht-ständige Mitglieder an, die von der UN-Vollversammlung für eine zweijährige Amtszeit gewählt werden. Seit dem Verzicht Israels gilt die Wahl Deutschlands als sicher.
Der deutsche UN-Botschafter in New York, Christoph Heusgen, sagte, die Bundesrepublik werde sich dafür einsetzen, dass das Gremium stärker in Prävention investiere. „Der Sicherheitsrat muss umfassender werden.“
Mit Veränderungen ist es aber so eine Sache: Kritiker mahnen immer wieder Reformen an und bemängeln die veralteten Strukturen des Gremiums. So setzt sich Deutschland mit Brasilien, Indien und Japan (G-4-Gruppe) für eine neue Zusammensetzung ein, damit der Rat die „geopolitischen Realitäten des 21. Jahrhunderts“ besser repräsentiert.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich unlängst sogar für die Gründung eines europäischen Sicherheitsrats aus. Zudem schlug sie vor, dass nicht mehr einzelne EU-Staaten die nicht-ständigen UN-Sitze einnehmen, sondern diese zu „europäischen Sitzen“ werden.
Doch das ist Zukunftsmusik, entscheidend ist die heutige Wahl. Läuft alles nach Plan, winkt ein Sitz ab 2019. mmä