Brüssel – Der neue europäische Schutzschirm gegen Billigimporte aus Staaten wie China soll kurz vor Weihnachten einsatzbereit sein. Die EU-Staaten beschlossen am Montag in Brüssel, die neuen Regeln zum 20. Dezember in Kraft zu setzen. Sie werden unter anderem die künftige Berechnung von Einfuhrzöllen regeln.
Die geplante Neuregelung soll es ermöglichen, auch künftig wirksam gegen Waren aus China vorgehen zu können, die zu künstlich gedrückten Preisen verkauft werden oder deren Hersteller von unerlaubten Staatshilfen profitieren. Die neue Regelung wird allerdings auch gegen unfaire Handelspraktiken anderer Staaten angewandt werden können. Mit dem neuen Schutzinstrument reagiert die EU vor allem auf das Auslaufen einer Anti-Dumping-Regelung der Welthandelsorganisation (WTO). dpa