Straßburg – Das EU-Parlament hat Ursula von der Leyen (CDU) zur Kommissionspräsidentin gewählt. 383 Abgeordnete, nur neun mehr als unbedingt nötig, stimmten in einer geheimen Wahl für die Deutsche, 327 votierten gegen sie und 22 enthielten sich bei der Abstimmung gestern Abend in Straßburg. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten von der Leyen am 2. Juli als zukünftige EU-Kommissionspräsidentin vorgeschlagen. Die Amtszeit des Luxemburgers Jean-Claude Juncker läuft am 31. Oktober aus.
Von der Leyens Nachfolgerin im Bundesverteidigungsministerium wird CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Selbst in Präsidiumskreisen kam diese Entscheidung für viele völlig überraschend. Heute soll sie ihre Ernennungsurkunde erhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits am Nachmittag angekündigt, eine so wichtige Funktion könne man nicht unbesetzt lassen.
In der Dankesrede in Straßburg nannte von der Leyen „ein geeintes, starkes Europa“ als Ziel, das sich „nicht in internen Grabenkämpfen verzetteln“ dürfe. Merkel würdigte ihre Parteikollegin als „überzeugte und überzeugende Europäerin“. Ministerpräsident Markus Söder lobte, sie habe „es auf den letzten Metern herausgerissen mit einer sehr überzeugenden europäischen Rede“.
Am Morgen hatte von der Leyen erklärt, dass sie als „leidenschaftliche Kämpferin“ für Europa eintreten wolle. Eine ihrer Prioritäten solle die Klimaneutralität der EU bis 2050 werden. Sie muss nun ihre Kommission zusammenstellen, die zur Hälfte aus Frauen bestehen soll. „Seit 1958 hat es 183 Kommissare gegeben, nur 35 waren Frauen“, sagte sie. Das seien weniger als 20 Prozent, obwohl die Hälfte der Bevölkerung weiblich sei: „Wir möchten unseren fairen Anteil.“