München – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zugesichert, dass die Regierung ihre Arbeit trotz des Rückzugs von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles verantwortungsvoll fortsetzen werde. Sie habe Respekt vor den Entscheidungen, die die SPD nun zu treffen habe, sagte Merkel am Sonntag. „Ungeachtet dessen will ich allerdings für die Regierung sagen: Wir werden die Regierungsarbeit fortsetzen mit aller Ernsthaftigkeit. Und vor allen Dingen auch mit großem Verantwortungsbewusstsein.“
Ähnlich äußerten sich fast alle führenden Vertreter der Union – wobei die Stimmen aus der CSU deutlich fordernder klangen. „Wir erwarten, dass die SPD dazu beiträgt, dass Deutschland eine stabile Regierung behält“, sagte der CSU-Vorsitzende Markus Söder.
Nahles hatte am Sonntagmorgen mitgeteilt, sich von ihren Ämtern als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückzuziehen und auch ihr Mandat als Abgeordnete niederzulegen. Einen genauen Zeitpunkt dafür gebe es aber noch nicht. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, schrieb Nahles in einem Brief an die SPD-Mitglieder. In der Partei wurde damit gerechnet, dass die Ämter zunächst kommissarisch besetzt werden.
„Das war sicher keine leichte Entscheidung, aber Andrea Nahles hat die Reißleine gezogen. Dass sie jetzt beide Ämter aufgeben will, ist eine nachvollziehbare und konsequente Entscheidung“, sagte der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter unserer Zeitung. „Ich kann nur hoffen, dass es ihrem Nachfolger, ihrer Nachfolgerin gelingt, die Partei wieder zu einen und schnellstmöglich zur Sachpolitik zurückzufinden.“