München – Nach der Entscheidung des EU-Parlaments für ein schärferes Urheberrecht denkt man in Brüssel generell über ein härteres Vorgehen gegen Facebook oder Google nach. „Europa muss sehr viel selbstbewusster gegenüber US- oder chinesischen Internetgiganten auftreten“, sagte EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber unserer Zeitung. Das Internet müsse mehr europäisch, „auf Basis unserer Werte“ geprägt werden. „Die Zeiten des Abwartens und Zuschauens müssen vorbei sein, sonst verspielen wir unsere Zukunft.“
Weber, der nach der Europawahl im Mai Chef der EU-Kommission werden könnte, forderte eine abgestimmte Technologie-Offensive der EU-Länder, um Europas Chancen im globalen Wettbewerb bei der Digitalisierung zu wahren. „Für Europa kann weder ein amerikanischer Ansatz, der beispielsweise Datenschutz wenig berücksichtigt oder zu einseitig auf die Interessen der Internetriesen setzt, noch ein chinesischer Ansatz, in dem der Staat das Internet zur Überwachung nutzt, der richtige Weg sein.“
Zuvor hatte das EU-Parlament die Urheberrechtsreform mit 348 gegen 274 Stimmen beschlossen. mik