Straßburg – Das EU-Parlament plädiert für eine Abschaffung der Zeitumstellung im Jahr 2021. Darauf einigten sich die Abgeordneten am Dienstag in Straßburg mit 410 Ja-, 192-Nein-Stimmen und 51 Enthaltungen. Für die tatsächliche Abschaffung muss allerdings noch ein Kompromiss mit den Mitgliedstaaten erzielt werden.
Die Abstimmung im EU-Parlament war eine wichtige Hürde für das Ende der Zeitumstellung – im Gesetzgebungsprozess handelt es sich aber nur um einen Zwischenschritt. Vor der abschließenden Entscheidung müssen sich erst die EU-Verkehrsminister auf eine Linie einigen. Ihr nächstes offizielles Treffen ist für Juni angesetzt. Anschließend muss mit Unterhändlern des EU-Parlaments ein Kompromiss gefunden werden. Damit wird nicht vor Herbst 2019 gerechnet.
Letztlich soll nach dem Willen des Europaparlaments jeder Mitgliedstaat selbst entscheiden können, ob er in zwei Jahren eine dauerhafte Winter- oder Sommerzeit einführen will. Für Staaten, die sich für die Winterzeit entscheiden, stünde die letzte Zeitumstellung demnach im Oktober 2021 an.
Um einen Flickenteppich verschiedener Regelungen zu vermeiden, schlagen die Abgeordneten ein Koordinierungsgremium vor, in dem Vertreter von EU-Kommission und Mitgliedstaaten sitzen sollen. Dieses soll helfen, eine möglichst einheitliche Lösung zu finden.
Die EU-Kommission hatte im vergangenen Sommer einen Vorschlag für das Ende der Zeitumstellung vorgelegt. Sie reagierte damit auch auf den Druck vieler Bürger. Bei einer EU-weiten Umfrage mit vergleichsweise enormer Beteiligung hatten sich 84 Prozent der 4,6 Millionen Teilnehmer für ein Ende des Hin und Hers ausgesprochen. Rund drei Millionen der Befragten kamen aus Deutschland.