München – Durch die neuen Stickoxid-Messungen in München wird es auf absehbare Zeit in München keine Fahrverbote geben. „Wir haben mit den Ergebnissen unserer Messungen eine veränderte Ausgangslage“, erklärte Stephanie Jacobs (parteilos), Umweltreferentin der Stadt, unserer Zeitung.
Anders als der Freistaat hatte die Stadt mit ihren Messungen ermittelt, dass die Grenzwerte großteils eingehalten werden. Überschreitungen gebe es primär an Einfallstraßen und am Mittleren Ring, wo ein Fahrverbot allerdings nicht verhältnismäßig wäre. „Sperrt man diese Straßen, entstehen Ausweichverkehre“, sagte Jacobs. Das Bundesverwaltungsgericht habe aber entschieden, dass ein Fahrverbot dann rechtswidrig wäre, wenn dadurch andernorts die Grenzwerte überschritten würden. „Man kann deshalb schon sagen, dass demnach der Mittlere Ring von Fahrverboten per se auszunehmen wäre“, erklärte Jacobs.
Derweil brach Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erneut eine Lanze für Benzin- und Dieselmotoren. Vor allem im ländlichen Raum „muss und wird der Diesel Zukunft haben“, sagte Scheuer am Montag nach einem Treffen mit den Chefs von Audi, BMW und MAN. Neben Elektroautos könnten auch synthetische Kraftstoffe und Wasserstoff eine Rolle spielen. Aber „wir werden weiterhin den Verbrenner haben müssen“, betonte er. BMW-Chef Harald Krüger nannte die Kombination von Verbrenner- und Elektro-Motor in Hybridfahrzeugen „eine Zukunftstechnologie“. ska/dpa