Berlin – SPD-Vizechefin Manuela Schwesig fordert ihre Partei auf, Defizite bei der Integration von Flüchtlingen offen anzusprechen. „Wir alle, auch die SPD, müssen uns eingestehen, dass wir die Debatte über faktische Grenzen der Integration stärker und ehrlicher mit den Leuten führen müssen, ohne die Aufnahme von Flüchtlingen infrage zu stellen“, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern der „Welt am Sonntag“. „Wir müssen das nachholen.“ Vorhandene Probleme nicht anzusprechen und die Augen vor Problemen zu verschließen, nur weil Rechtsradikale und Rechtsextremisten diese Probleme instrumentalisierten, sei keine Lösung. „Die AfD schürt Ängste, braucht das für ihren Erfolg“, sagte Schwesig. „Die Aufgabe der SPD ist es, vorhandene Ängste wahrzunehmen, anzusprechen und Lösungen anzubieten.“
Auch der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) nannte es „elementar für die Erneuerung der SPD“, die Themen und Sorgen, die die Menschen täglich bewegen und persönlich betreffen, klar, verständlich und offen zu benennen. „Die innere Sicherheit im weiteren Sinne und die Integration sind beides klassische sozialdemokratische Themen.“ Das müsse wieder viel deutlicher werden. „Dazu gehört dann, dass man Probleme nicht tabuisiert, aber eben auch nicht dramatisiert“, so Pistorius.