Berlin/München – FDP-Chef Christian Lindner hält einen weiteren Anlauf zur Bildung einer Jamaika-Koalition im Falle einer Neuwahl für möglich. „Diese Wahlperiode macht es keinen Sinn, aber die Freien Demokraten würden sich Gesprächen nicht verweigern, wenn eine geänderte politische und personelle Konstellation mehr Erfolg verspricht als 2017“, schrieb Lindner auf Twitter. Die FDP hatte Sondierungsgespräche mit CDU, CSU und Grünen Mitte November platzen lassen. Deshalb sprechen nun Union und SPD.
Auch Bayerns FDP-Chef Daniel Föst hält Jamaika nach Neuwahlen für möglich und deutet an, nach einer personellen Bewegung in der Union wäre das leichter. „Jetzt gab es nun mal kein Jamaika, aber andere Parteien erkennen vielleicht, dass es an der Zeit ist, entscheidende Weichenstellungen vorzunehmen. Dann könnte die Zeit reif sein für eine neue Debatte über Jamaika – nach Neuwahlen“, sagte Föst.
Die anderen Parteien reagierten skeptisch. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte, nach seiner „Verantwortungsflucht“ habe Lindner „Schiffbruch erlitten. Jetzt will er offensichtlich persönliche Schadensbegrenzung betreiben.“ Auch in der CSU ist die Skepsis groß. „Bei Jamaika gab es einen Aufschlag“, sagte der ehemalige Parteichef Erwin Huber unserer Zeitung. Nach vier Wochen zu scheitern – daraus ziehe er „die Erfahrung, dass man das die nächsten 15 Jahre nicht mehr angeht“. Union und SPD wollen im Januar über eine neue Große Koalition verhandeln. Huber erwartet eher Neuwahlen mit der Aussicht auf eine Mehrheit für Union und FDP.
SPD-Altkanzler Gerhard Schröder rät, schnell mit der Union zu koalieren. „Kein Theater, sondern eine Große Koalition – was sonst?“ Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) macht der SPD dafür Angebote, indem er die Sozialpolitik als Schwerpunkt nannte. Im Pflegebereich, bei Verbesserungen für Familien sowie beim Wohngeld „sehe ich Schnittmengen“, sagte Altmaier der „SZ“. Die von der Union geplanten Entlastungen für kleinere und mittlere Einkommen seien „auch für die SPD attraktiv“. cd/dpa