Berlin – Sigmar Gabriel hat die SPD nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl zu einer grundlegenden Kurskorrektur aufgefordert. „Umwelt- und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze, Datenschutz war wichtiger als innere Sicherheit“, schrieb der Ex-Parteichef in einem Gastbeitrag im „Spiegel“. Mit Blick auf die Herausforderungen durch den Rechtspopulismus forderte er eine Debatte über Begriffe wie „Heimat“ und „Leitkultur“. Man müsse streiten, ob die „Leitkultur“ ein konservatives Propagandainstrument sei oder sich dahinter der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt befinde.
Die SPD hatte mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. In den kommenden Wochen will die Partei mit der CDU/CSU die Chancen für eine neue Große Koalition sondieren. Der Außenminister warnte vor einem weiteren Abstieg seiner Partei, wenn sie nicht überzeugende Antworten auf den fundamentalen Wandel in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung finde. Die Idee der Sozialdemokratie fuße auf gemeinsamer Interessenvertretung, kollektivem Handeln und einer auf Solidarität ausgerichteten Gesellschaft. „Wenig ist davon übrig.“ Der Nationalstaat könne seine Wohlfahrtsversprechen nicht mehr einlösen.
Gabriel warf der SPD zudem Fehler im Wahlkampf vor. Man habe die Ehe für alle „fast zum größten sozialdemokratischen Erfolg“ gemacht und nur wenig emphatisch auf die Themen Mindestlohn, Rentenerhöhung und Arbeitsplatzsicherung verwiesen.