Rosenheim – Der Oberbürgermeisterkandidat der Rosenheimer AfD, Andreas Kohlberger, darf nicht an der Podiumsdiskussion der OB-Kandidaten teilnehmen, die der Stadtjugendring (SJR) am Dienstag, 3. März, veranstaltet (wir berichteten).
Strafanzeige
gegen Kohlberger
Hintergrund der Entscheidung seien Äußerungen des AfD-Kandidaten aus dem Jahr 2018. Der Stadtjugendring bezieht sich auf ein Video, das Kohlberger bei einer AfD-Veranstaltung in Frasdorf zeigt. In dem Video führt Kohlberger unter anderem „Schlägern statt reden“ als Mittel auf, um Menschen mit Migrationsgeschichte die Grenzen aufzuzeigen. Weil dieses Verhalten „gegen die Prinzipien des Bayerischen Jugendringes und des Stadtjugendringes verstößt“, haben die Vorsitzenden einstimmig entschieden Kohlberger auszuladen. Der Vorsitzende des Rosenheimer Stadtjugendringes, Abuzar Erdogan, hat zudem eine Strafanzeige gegen Kohlberger gestellt.
Der AfD-Kreisvorsitzende Andreas Winhart reagiert auf die Entscheidung des Stadtjugendringes mit einer Rücktrittsforderung gegen den SJR-Vorsitzenden Abuzar Erdogan. Winhart bezichtigt Erdogan eines „rechtswidrigen Vorgehens“. Der Stadtjugendring sei eine „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ und damit zur „politischen Neutralität“ verpflichtet. Eben diese sei durch die Ausladung Kohlbergers verletzt worden, sagt Winhart. Die AfD prüfe rechtliche Schritte gegen Erdogan und bezeichnet sein Vorgehen als „niveaulose und ekelerregende Schmutzkampagne“. „Wir haben einen Anwalt beauftragt, der sich mit der Sache auseinandersetzen soll“, sagt Winhart. Er beschuldigt Erdogan zudem, den Stadtjugendring für seinen „persönlichen Wahlkampf zu instrumentalisieren“, fordert, die Ausladung Kohlbergers bei der Podiumsdiskussion rückgängig zu machen.
SJR-Vorsitzender Abuzar Erdogan selbst bezeichnet die Anschuldigungen der AfD als „lächerlich“. Die Ausladung rückgängig zu machen komme nicht in Frage. Es gebe „kein Zurückrudern“.