Kiefersfelden – Geprägt von sachlicher und kollegialer Zusammenarbeit und das große Ganze, nämlich das Gemeinwohl der Kommune im Auge, stimmten die Ratsmitglieder bei ihrer jüngsten Sitzung einstimmig für die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan Kiefersfelden. Zuvor hatte Kämmerer Sebastian Senftleben noch einmal die Eckdaten des umfangreichen Zahlenwerks vorgestellt, das ein Gesamtvolumen von rund 21 Millionen Euro (2018: 19,6 Millionen) umfasst.
Der Verwaltungshaushalt wird dabei auf 14,8 Millionen (2018: 13,9) und der Vermögenshaushalt auf 6,1 Millionen Euro ((2018: 5,7) festgeschrieben. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt beträgt dabei etwa 1,9 Millionen Euro. Sicher auch bemerkenswert ist die Tatsache, dass zum Ausgleich des Haushalts in Einnahmen und Ausgaben keine Kreditaufnahme nötig ist.
Investitionen und Baumaßnahmen
Die Einnahmen setzen sich wie folgt zusammen: An Steuern und Zuweisungen fließen hochgerechnet 9,7 Millionen Euro in den Gemeindesäckel, und 4,5 Millionen Euro betragen die Erträge aus Verwaltung und Betrieb, wie Gemeindewerke, Bauhof, Kläranlage, Freizeitbad Innsola und andere. Den Deckel drauf machen dann die Finanzeinnahmen, die mit gut 660000 Euro zu Buche schlagen.
Bei den Ausgaben entfallen rund 5,7 Millionen Euro auf Zinstilgung, Kreisumlage sowie die kommenden oder aktuellen Bauvorhaben. Zweitgrößte Position ist der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand, der mit 4,4 Millionen Euro etatisiert ist, dicht gefolgt von den Personalausgaben, die rund 4,3 Millionen Euro verschlingen werden. Deutlich weniger ins Gewicht fallen die 441000 Euro, die für Zuweisungen und Zuschüsse, beispielsweise an Vereine oder private Bauvorhaben und energetische Maßnahmen, vorgesehen sind.
Im Einzelnen schlugen bei den Ausgaben die Investitionen und Baumaßnahmen spürbar ins Gewicht. Den dicksten Batzen verschlingt die Generalsanierung der alten Turnhalle, für die rund eine Million Euro vorgesehen ist, wobei aber Fördermittel in Höhe von 600000 Euro in Aussicht gestellt sind, sodass im positivsten Falle nur noch 400000 Euro zu stemmen sein werden. Die Neugestaltung des Rathausplatzes ist mit 300000 Euro in den Haushalt eingerechnet und bei der Vor- und Detailplanung für das neue Feuerwehrhaus werden in diesem Jahr bereits 200000 Euro fällig.
Glasfaseranschluss
für Schule
Als Investition in die Zukunft sind auch die Schaffung eines schnellen Glasfaseranschlusses für die Schulgebäude und die Erneuerung der Heizungs- und Lüftungssteuerung zu sehen, hierfür sind 114000 Euro notwendig.
Über 100000 Euro sollen auch in diesem Jahr wieder in die Modernisierung des Freizeitbads Innsola investiert werden und knapp 100000 Euro fließen in die Gestaltung eines Energiewanderweges mit Wanderparkplatz. Dazu kommen Investitionen und bauliche Maßnahmen an der Uferpromenade (50000 Euro), die Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes (20000 Euro) und die Schaffung der Barrierefreiheit am Urnenfeld auf dem Klausbergfriedhof (40000 Euro). Weitere kostenträchtige Positionen sind dann noch der Lärmschutz an der Autobahnbrücke (51000 Euro) und die Erneuerung des Sachs-Stegs, die mit 63000 Euro etatisiert ist. Nach den Abschlussarbeiten bei der Sanierung der Brünnsteinstraße sind in diesem Jahr noch einmal 510000 Euro anzuweisen, sodass diese Gesamtmaßnahme insgesamt rund 1,5 Millionen Euro verschlungen hat, wovon aber ein Landeszuschuss von 400000 Euro zu erwarten ist.
Zusammengerechnet belaufen sich die Maßnahmen zur Verbesserung der Straßen und Wege sowie Erschließungskosten und Verbesserung der Infrastruktur auf gut 720000 Euro; Geld, das nach Meinung des gesamten Gemeinderates gut und sinnvoll angelegt ist.
Eine weitere gute Nachricht hatte sich der Kämmerer bis zum Schluss seiner Ausführungen aufgehoben. Der Schuldenstand der Gemeinde sinkt um weitere gut eine Million Euro. So werden nach Tilgung und Sondertilgung am Jahresende auf der Sollseite noch rund 4,65 Millionen Euro stehen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 681,10 Euro. „Damit liegen wir erstmals wieder nach langer Zeit unter dem Landesdurchschnitt“, so Bürgermeister Hajo Gruber.
Vor diesen durchaus beeindruckenden Zahlen fielen die Statements der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen durchwegs positiv aus. Für Sebastian Bleier von den Unabhängigen Wählern (UW) und seine Parteimitglieder ist der Haushalt „ein gutes Werk“. Die Infrastrukturmaßnahmen, Investitionen in Schule und Kindergarten sowie die Turnhallenmodernisierung und der in diesem Jahr beginnende Neubau des Feuerwehrhauses „sind vorausschauend und wichtig, da darf uns nichts zu teuer sein“.
SPD: „Ausgewogener Kompromiss“
Hans Hanusch von der SPD Kiefersfelden erkennt den „ausgewogenen Kompromiss in dem soliden Haushaltsplan“ und sagt vorausschauend: „Wir müssen jetzt unser Haus sauber machen für die Zeit, wenn es mit den Finanzen nicht mehr so gut steht.“
Für die CSU-Fraktion erkannte Vorsitzender Christian Knobloch, dass sich hier „unser gemeinsamer Wille nach einem ausgeglichenen und vernünftigen Haushalt widerspiegelt. Aber wir dürfen auch größere zukünftige Investitionen nicht aus den Augen verlieren“.