Amerang – Der Gemeinderat hatte zu dem Haushalts- und Finanzplanentwurf keine Ergänzungswünsche. Der Beschluss soll in der Dezembersitzung folgen.
Für das Jahr 2018 zeichnet sich im Verwaltungshaushalt ein positives Ergebnis ab. Nach derzeitigem Stand der Haushaltsrechnung betragen Einnahmen und Ausgaben 7,103 Millionen Euro, angesetzt waren 6,903 Millionen Euro. Laut Kämmerer Anton Görgmayr kann der Einnahmenüberschuss von 995200 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.
Im Vermögenshaushalt werden Einnahmen und Ausgaben von 5,870 Millionen Euro deutlich unter dem Ansatz von 8,21 Millionen Euro bleiben. Grund dafür sind bisher nicht umgesetzte Maßnahmen wie die Brückensanierung in Kirchensur, Breitbandausbau oder die Dorferneuerung Evenhausen. Mehrere Tiefbaumaßnahmen sind zwar weitgehend fertiggestellt, aber noch nicht vollständig abgerechnet.
Zum Ausgleich des Vermögenshaushalts ist neben der Kreditaufnahme von 1,5 Millionen Euro eine zusätzliche Rücklagenentnahme in Höhe von rund 915300 Euro erforderlich. Damit beträgt der Schuldenstand 1,5 Millionen – das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 407,72 Euro. Die Durchschnittsverschuldung bei bayerischen Gemeinden zwischen 3000 und 5000 Einwohner liegt bei 574 Euro je Einwohner. Der Stand der allgemeinen Rücklage zum 31. Dezember 2018 beträgt voraussichtlich 1,039 Millionen Euro.
Der Verwaltungshaushalt 2019 sieht ein Volumen von 7,540 Millionen Euro vor. Kämmerer Anton Görgmayr ging bei den wesentlichen Einnahmen weiterhin von einer konstant guten Entwicklung aus. Demnach seien aus Grundsteuer A und B 59000 beziehungsweise 40000 Euro zu erwarten. Die Gewerbesteuer liegt bei 2,1 Millionen, der Einkommenssteueranteil bei 2,48 Millionen Euro, der Umsatzsteueranteil bei 200000 Euro.
Gewerbesteuerumlage: Rund 100000 Euro mehr
Bei der Personalkostenzuweisung für die Kinderbetreuungseinrichtungen rechnet man mit 543000 Euro. Die durchschnittliche Finanzkraft liegt demnach bei 2,814 Millionen Euro. Erfreulich sei, dass die Änderung bei der Gewerbesteuerumlage rund 100000 Euro mehr in die Gemeindekasse bringe, stellte der Kämmerer fest. Insgesamt gesehen ist mit einem Überschuss von 468400 Euro zu rechnen, der dem Vermögenshaushalt zugeführt werden kann.
Erwähnenswert bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt sind insbesondere die Ansätze für die Beauftragung eines Erschließungsträgers für die Baugebiete Kammer und Kirchensur mit jeweils 20000 Euro sowie die Schaffung des Glasfaseranschlusses und der Netzwerkverkabelung in der Schule mit einem Gesamtansatz von 45 000 Euro. Die Abfinanzierung zahlreicher Maßnahmen, die heuer begonnen wurden, bindet im kommenden Haushaltsjahr im Vermögenshaushalt erhebliche Mittel. Zudem gibt es mit der Sicherung der Sportflächen sowie der notwendigen Grundstücke für die Errichtung der Querspange große und kostenintensive Ziele. Darüber hinaus sind die weitere Verbesserung der Breitbandinfrastruktur und der Beginn der Dorferneuerungsmaßnahme in Evenhausen vorgesehen.
Zum Haushaltsausgleich sind deshalb 2019 weitere Kreditaufnahmen von insgesamt 3,2 Millionen Euro sowie die fast vollständige Entnahme der Rücklage eingeplant. Die Finanzlage der Gemeinde stelle sich dennoch solide dar, betonte Anton Görgmayr. Es sei weiterhin mit konstant guten Einnahmen aus Steuerbeteiligungen zu rechnen.
In den Finanzplanungsjahren 2020 bis 2023 sind bisher nur bekannte Maßnahmen veranschlagt. Nennenswert sind insbesondere der gemeindliche Anteil bei der Dorferneuerungsmaßnahme Evenhausen mit je 750000 Euro in den kommenden zwei Jahren sowie die weitere Umsetzung des Breitbandausbaus mit 750000 Euro in 2020 und 1,4 Millionen Euro in 2021. Für die Feuerwehr Evenhausen steht übernächstes Jahr der Austausch des Mannschaftstransportwagens an, 40000 Euro sind dafür vorgesehen.
Auf der Einnahmenseite wird ab 2020 mit einem jährlichen Rückfluss von 925000 Euro aus der Veräußerung von Wohnbaugrundstücken kalkuliert. Dabei wird unterstellt, dass die Grundstücke nur zum Teil im Finanzplanungszeitraum veräußert werden und auch in den Folgejahren noch Einnahmen zu erwarten sind.
Die durch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge entgangenen Beitragseinnahmen für die Schonstetter Straße und dem Gehweg Bahnhofstraße können voraussichtlich erst ab 2020 mit der Regierung von Oberbayern abgerechnet werden. Die Gemeinde geht dabei von insgesamt 174000 Euro an Zuschussmitteln aus. Beim Breitbandausbau werden bis 2021 Zuschüsse von 1,7 Millionen Euro erwartet.
Zum Haushaltsausgleich sind, laut Görgmayr keine weiteren Kreditaufnahmen vorgesehen, sodass zum Ende des Finanzplanungszeitraumes – bei einer unterstellten Tilgung von 100000 Euro beim neu aufzunehmenden Kredit – ein Schuldenstand von rund 3,8 Millionen Euro zu erwarten ist.
Mit den Rückflüssen aus vorfinanzierten Wohnbaugrundstücken geht der Kämmer davon aus, dass die allgemeine Rücklage bis 2023 in etwa der Höhe der Kreditaufnahme entspreche. Faktisch sei die Gemeinde dann schuldenfrei.
Allerdings gibt es noch einige Großprojekte wie die Sanierung und Erweiterung der KiTa Amerang, Neubau der Mittelschule Eiselfing, Errichtung der Ameranger Spange, Kanalsanierung, Erschließung Bergweg, Vereinsgebäude und Erschließung Baugebiet Evenhausen, die zwar bereits ihre Schatten vorauswerfen, allerdings noch nicht konkret beziffert und geplant sind. Im Falle einer Realisierung im Finanzplanzeitraum kommt die Gemeinde dann wohl über eine weitere Kreditaufnahme nicht herum.