Zum Bericht „Sparmaßnahmen haben gegriffen“ im Lokalteil:
In einer Bürgerversammlung sollte man erwarten können, dass die Informationen zur Schuldenentwicklung und zum Haushalt korrekt wiedergegeben werden. Dies tat Bürgermeister Peter Solnar leider nicht.
Die Minimierung der Schulden von 900 auf 600 Euro pro Einwohner waren keine Sparmaßnahmen, sondern haben ihren Hauptgrund darin, dass 2014 zur Sanierung der Preysing Grundschule ein Zwischenkredit von 1,62 Millionen notwendig war, der in den Jahren 2016 und 2017 nach Erhalt der staatlichen Fördermittel wieder zurückgezahlt wurde.
Von Einsparungen die zum Haushaltsausgleich in den vergangenen Jahren führten, kann ebenfalls keine Rede sein. So wurden im Haushalt 2015 dafür gemeindeeigene Grundstücke im Wert von 1,22 Millionen verkauft. Für den Ausgleich im Haushalt 2017 waren wiederum Einnahmen von 700000 Euro aus Verkauf von Grundstücken und zusätzlich ein Darlehen von 300000 Euro für den Bau der Sporthalle notwendig. Ein klares Indiz dafür, dass für dieses Projekt auch in den kommenden Jahren keine Eigenmittel zur Verfügung stehen werden. Ein drastischer Anstieg der Schulden ist die Folge.
Herr Solnar, warum spielen Sie mit verdeckten Karten? Warum wollen Sie auf Gedeih und Verderb eine völlig überteuerte Sporthalle bauen? Fragen, die schon seit gut einem Jahr auf eine Antwort warten.
Franz Kratzer
Aschau