Flintsbach – Hinzu kommen die Einnahmen aus der Einkommensteuer in Höhe von 1,7 Millionen Euro. Die Schlüsselzuweisungen nahmen um 51400 Euro ab und sanken auf 358400 Euro. Somit standen der Gemeinde Einnahmen von 4,2 Millionen Euro zur Verfügung. „Ein großer Teil unserer Einnahmen fließt allerdings als Kreisumlage an den Landkreis, denn dieser hat keine eigenen Einkünfte und wird finanziell von den Gemeinden ausgestattet“, so Lederwascher. Flintsbachs Beitrag lässt sich immerhin auf 1,4 Millionen Euro summieren. Das sind rund 113000 Euro pro Monat. Die Gegenleistungen des Landkreises seien aber auch beträchtlich, erklärte der Rathauschef. Denn immerhin sorge der Landkreis für den Bau und die Erhaltung von Schulen, Krankenhäusern und vielen übergemeindlichen Einrichtungen.
Stefan Lederwascher hatte sehr viel Lob für die Vereine dabei. „Die Vereine geben den Jugendlichen eine Heimat“, betonte er. Für diejenigen, die sich nicht in Vereinen engagieren, würde das Jugendcafé im benachbarten Brannenburg zur Verfügung sehen, dass gemeinsam mit der Nachbar-Gemeinde betrieben wird. In diesem Jahr wurde ein neuer Jugendwegweiser aufgelegt, der die Jugendlichen über das vielfältige Angebot informiert (wir berichteten). Auch sonst hat sich in der Gemeinde viel getan. So wurden circa 250 quecksilberhaltige Straßenleuchten gegen LED-Lampen ausgetauscht. Das Wasserwirtschaftsamt hat die Bachufer von altem Buschwerk befreit und für freien Abfluss gesorgt. Weniger erfreut zeigte sich Lederwascher über Graffitis, die in letzter Zeit auf Hauswände und Straßen gesprüht wurden.
In der Fragestunde der Bürger wurde unter anderem das Thema „Straßenausbaubeiträge“ angesprochen. Mit Einführung des neuen Kommunalabgabengesetz Anfang 2016 haben die Kommunen künftig die Möglichkeit, sogenannte wiederkehrende Beiträge zu erheben. Dabei können sie statt der Einmalzahlungen jährlich wiederkehrende Beiträge von den Grundstückseigentümern einer Gemeinde oder eines Stadtteils erheben, die dann gemeinsam mit dem Eigenanteil der Kommune zur Sanierung verwendet werden. Die Bürger bräuchten künftig keine Befürchtungen mehr vor unverhältnismäßig hohen Abgabeforderungen haben, erklärte seinerzeit Bayerns Innenminister Herrmann. Eine Mustersatzung vom Gemeindetag, die Einmalzahlungen im Bedarfsfall vorsehen, sei derzeit in Flintsbach im Einsatz.
Ein Bürger stellte den Antrag auf Änderung der Satzung und nannte dabei einen Beitragssatz von rund 200 Euro pro Jahr für jeden Grundstückseigentümer. Der Gemeindetag würde allerdings Gemeinden, die bereits eine Straßenbausatzung hätten, empfehlen, keine neue Satzung zu erlassen, so der Bürgermeister. Grund dafür sei, dass es zu weiteren Ungerechtigkeiten kommen würde. Das wäre zum Beispiel dann der Fall, wenn erst kürzlich für eine Straßensanierung von den Grundstückseigentümern „Einmalzahlungen“ verlangt worden wären und auf diese künftig nun auch noch eine wiederkehrende Zahlung zukomme.
Lederwascher hält einen pauschalen Jahresbeitrag von 200 Euro für zu kurz gegriffen. Man werde das Thema angehen und in den gemeindlichen Gremien beraten, so der Rathauschef.