Moskau – Nur einen Tag nach dem überraschenden Rücktritt der russischen Regierung ist Wirtschaftsexperte Michail Mischustin gestern zum neuen Ministerpräsidenten ernannt worden. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete nach Angaben des Kremls ein entsprechendes Dekret. Der frühere Leiter der Steuerbehörde ist sein Wunschkandidat gewesen. Zuvor hatte das Unterhaus des Parlaments in Moskau mit überwältigender Mehrheit für Mischustin gestimmt. Dies galt als reine Formsache. 383 votierten demnach für den Ökonomen. Es gab keine Gegenstimmen, aber 41 Enthaltungen.
Damit hat Russland innerhalb von 24 Stunden einen neuen Ministerpräsidenten bekommen. Mischustin ist politisch bislang kaum in Erscheinung getreten. Er leitete zuletzt die Steuerbehörde. Der kollektive Rücktritt am Mittwoch hatte in Moskau ein politisches Erdbeben ausgelöst. Die Regierung unter Dmitri Medwedew war zwar in der Bevölkerung sehr unbeliebt, mit dem Rücktritt hatte zu diesem Zeitpunkt aber niemand gerechnet. Der Ministerpräsident hatte 2012 von Putin das Amt übernommen, zuvor war er vier Jahre lang Präsident. Medwedew soll nun Vize-Chef im Sicherheitsrat werden.
Mischustin kündigte in der Duma als einen seiner ersten Schritte Wirtschaftsreformen an. „Das Wichtigste ist, die Schranken für Geschäftsleute abzubauen“, sagte er. Es sei wichtig, für ein besseres Geschäftsklima zu sorgen. Die Wirtschaftslage bezeichnete er als stabil, obwohl das größte Land der Erde unter einer lahmenden Konjunktur leidet. Mischustin hatte in der Steuerbehörde viele Modernisierungen angestoßen und ein digitales System eingeführt.