Berlin/München – Die CSU kritisiert den Plan der Türkei, Schulen in Deutschland zu eröffnen. Generalsekretär Markus Blume sagte unserer Zeitung: „Wir wollen keine Erdogan-Schulen in Deutschland.“ Zuvor hatte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bestätigt, dass die Bundesregierung mit Ankara über ein Abkommen zur Gründung von drei türkischen Schulen verhandelt. Als Standorte seien Berlin, Köln und Frankfurt am Main im Gespräch. Die Länder seien in die Verhandlungen eingebunden. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) warb für die Pläne.
Blume begründete seine Kritik mit der vorübergehenden Schließung der deutschen Schule in Izmir im Sommer 2018 durch das türkische Erziehungsministerium. Dieses hatte argumentiert, der Schule fehle die rechtliche Grundlage. „Wer deutsche Schulen in der Türkei schließt, darf in Deutschland keine eröffnen.“ Auch Politiker anderer Parteien kritisierten die Verhandlungen. Die Linken-Politikerin Sevim Dagdelen sagte: „Erdogan polarisiert und spaltet unsere Gesellschaft. Seine Schulen sind Gift für Integration und Demokratie.“
Die Türkei begründet ihre Forderung damit, dass Deutschland drei deutsche Schulen in der Türkei betreibt, in Ankara, Istanbul und Izmir. Die Türkei wolle ein vergleichbares Angebot in Deutschland, sagte die nordrhein-westfälische Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP). Die Bundesrepublik hat nach Auskunft des Auswärtigen Amts mit mehr als 20 Staaten Bildungsabkommen, die den Betrieb ausländischer Schulen in Deutschland ermöglichen.
Wie andere Staaten darf die Türkei Schulen in Deutschland nicht selbst tragen. Das müssen private Vereine übernehmen. Welche das sein könnten, ist offen. mas