London/Brüssel – Im Brexit-Streit keimt zarte Hoffnung auf eine Einigung zwischen Brüssel und London vor dem geplanten britischen EU-Austritt am 31. Oktober. Gespräche von EU-Unterhändler Michel Barnier mit Brexit-Minister Stephen Barclay brachten allerdings am Freitag keinen erkennbaren Fortschritt. Die Detailarbeit solle auf Expertenebene weitergehen, erklärten beide Seiten anschließend.
Zuversicht stiftete vor allem Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der im britischen Sender Sky News sagte: „Wir können einen Deal schließen.“ Dafür werde er alles tun, denn ein ungeregelter Brexit wäre eine Katastrophe. Auf die Frage, ob die Chance bei mehr als 50 Prozent liege, sagte Juncker allerdings: „Ich weiß es nicht.“
Die britische Regierung hatte am Vortag erstmals Dokumente zu ihren Änderungswünschen am Austrittsvertrag nach Brüssel geschickt. Dabei geht es um die Streichung der Klausel für eine offene irische Grenze, den sogenannten Backstop . Die britische Regierung lehnt ihn ab, die EU fordert zumindest gleichwertigen Ersatz.
Dafür reichen die aus London geschickten Ideen-Papiere aus EU-Sicht noch nicht, wie die Kommission deutlich machte: „Es ist entscheidend, dass es eine realisierbare und rechtliche umsetzbare Lösung im Austrittsabkommen gibt. Wir bleiben willens und bereit, jegliche Vorschläge zu prüfen, die alle Ziele des Backstops erfüllen.“ Aus diplomatischen Kreisen in Brüssel hieß es: „Wir sind noch weit von einer Einigung entfernt, die die Roten Linien der EU einhält, aber es könnte ein Fenster der Gelegenheit für einen Deal geben.“
Neu ist seit einigen Tagen der Wille zu intensiven Verhandlungen und die Abkehr der EU von der Linie, am Austrittsabkommen könne gar nichts mehr geändert werden.