Von der Leyens Team nimmt Form an

von Redaktion

Alle EU-Kommissare nominiert – Vorstellung am Dienstag

Brüssel – Das Team der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt Gestalt an. „Ich bin froh, alle Namen der Mitgliedsstaaten erhalten zu haben“, schrieb von der Leyen gestern auf Twitter. „Jetzt freue ich mich, ein gut ausbalanciertes Kollegium zusammenzustellen, das ich am Dienstag der Öffentlichkeit vorstellen werde.“

Die EU-Kommission mit mehr als 30 000 Mitarbeitern schlägt Gesetze für die Staatengemeinschaft vor und überwacht deren Einhaltung. Jedes Land ist mit einer Person vertreten. Als Präsidentin wählt von der Leyen aus den Personalvorschlägen der nationalen Regierungen und verteilt die Zuständigkeiten. Das letzte Wort hat das Europaparlament, das die designierten Kommissare anhört und dann über das gesamte Personalpaket abstimmt.

Die neue Kommission soll ihre Arbeit am 1. November aufnehmen. Großbritannien hatte sich wegen des für geplanten Brexits dafür entschieden, keinen Kommissar zu nominieren.

Wegen der Regierungskrise in Italien hatte sich die Vorstellung des neuen Kollegiums um einige Tage verschoben. Italien habe nun den ehemaligen Ministerpräsidenten und Sozialdemokraten Paolo Gentiloni nominiert, hieß es gestern aus EU-Kreisen und italienischen Regierungskreisen (siehe Text links).

Als Vizepräsidenten gelten Frans Timmermans (Niederlande, Sozialdemokrat), Margrethe Vestager (Dänemark, Liberale und Josep Borrell (Spanien, Sozialdemokrat) als gesetzt. Österreich entsendet wohl Johannes Hahn (ÖVP), Frankreich die frühere Arbeitsministerin Sylvie Goulard, die zuletzt Vizepräsidentin der Zentralbank war.  dpa

Artikel 5 von 15