MIKE SCHIER
Es ist eine ungewöhnliche Woche: Seit am Montag die Spitzen von Union und SPD acht Stunden lang hinter verschlossenen Türen über den Klimaschutz diskutierten, vergeht kein Tag, ohne dass irgendeine Partei bei irgendeiner Klausur ein eigenes Papier zum Klima vorstellt. Es ist ein Feuerwerk an Ideen, bei dem es trotz besten Willens schwer fällt, den Überblick zu behalten. Schon kurios, in welchen Wellenbewegungen manche Themen inzwischen politische Konjunktur haben.
Man untertreibt nicht, wenn man feststellt: Die Zukunft der GroKo könnte sich nun an der Aufgabe entscheiden, aus diesem Sammelsurium an Vorschlägen ein sinnvolles Konzept zu machen. Eines, das wirklich Wirkung zeigt. Aber eben auch eines, das keine neuen gesellschaftlichen Gräben aufreißt. Zu den Lehren aus der nach der Fukushima-Katastrophe überstürzt ausgerufenen Energiewende zählt, die Auswirkungen solcher Entscheidungen sorgfältig abzuwägen und zuende zu denken. Bis heute passt beispielsweise der Ruf nach Erneuerbaren Energien nicht mit späteren Entscheidungen gegen Stromtrassen oder Windräder zusammen.
Deutschland hat sich jahrelang nicht um seine Zusagen beim Klimaschutz geschert. Jetzt soll es plötzlich ganz schnell gehen. Eine CO2-Steuer ginge sofort. Aber hat sie die gewünschte Lenkungswirkung? Der Handel mit Zertifikaten dürfte länger dauern, dann aber größere Effekte erzielen. Diese Zeit muss sich die Regierung nehmen. Die Gelbwesten in Frankreich sollten Schwarz-Rot als Mahnung dienen, was Schnellschüsse anrichten können.
Mike.Schier@ovb.net