GEORG ANASTASIADIS
Wer ins Gefecht zieht, sollte die Kunst des Manövers beherrschen. Dass sie das nicht tut, hat die Dreyer-Schwesig-Schäfer-Gümbel-SPD auf eindrucksvolle Weise bewiesen. Die Tölpelhaftigkeit, mit der sich die Partei im Umgang mit der Personalie von der Leyen selbst ausmanövriert hat, zeigt sehr deutlich, dass die SPD in ihrer Verzweiflung das Stadium der Regierungsunfähigkeit erreicht hat. Die GroKo liegt auf der Intensivstation – und wartet darauf, dass ihr die Wähler im Osten im Herbst die lebenserhaltenden Maschinen abstellen.
Dagegen gewinnt das in die Jahre gekommene Machtsystem Merkel auch noch auf den letzten Metern die entscheidenden Schlachten. Die Amtszeit der Kanzlerin endet bald, doch nicht ihre Ära. Sie findet ihre Fortsetzung in Brüssel, wo auf wundersame Weise nicht der CSU-Politiker und Wählerliebling Manfred Weber, sondern Merkels Freundin künftig die europäische Agenda bestimmt. Ähnliches könnte sich in Berlin wiederholen – falls Merkels Manöver funktioniert. Ihre Entscheidung, die in Verteidigungsfragen unbeleckte Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kabinett aufzunehmen, dient dem Ziel, der schon fast gescheiterten Kanzlerkandidatur ihrer Ziehtochter neues Leben einzuhauchen. Die von den Bürgern gewogene und zunächst für zu leicht befundene Kronprinzessin hat jetzt die Chance, sich als Verteidigungsministerin neu zu erfinden. Merkel bremst damit Friedrich Merz und, mehr noch, Jens Spahn aus. Der umtriebige Gesundheitsminister und Favorit für die von-der-Leyen-Nachfolge hätte im Verteidigungsministerium auch noch die höheren außenpolitischen Weihen für seine Kanzler-Bewerbung erhalten können – zum großen Kummer von Mutti und ihren Prinzessinnen.
Doch was passiert eigentlich mit der in beklagenswertem Zustand hinterlassenen Bundeswehr? Die bleibt das, was sie in der Ära Merkel leider immer war: Manövriermasse.
Georg.Anastasiadis@ovb.net