München – Ursula von der Leyen ist eine Frau. So banal diese Feststellung zunächst scheint, so entscheidend war sie für die Überlegung, wer ihr an der Spitze des Verteidigungsministeriums nachfolgen könnte. Und auch für das Chaos, das gestern Abend entstand. Am Ende stand fest: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird überraschend neue Verteidigungsministerin.
Nachdem die „Rheinische Post“ am Abend via Twitter zunächst verkündete, Jens Spahn werde neuer Verteidigungsminister, zog zunächst auch die „Bild“ nach. Die nahm ihre Meldungen aber schon nach kurzer Zeit wieder zurück, um zu verkünden, dass stattdessen Kramp Karrenbauer das Verteidigungsressort besetzt. Zeitgleich lief eine Telefonschalte der CDU-Führung. Kurz darauf folgte dann auch die Bestätigung von CDU-Vize Thomas Strobl.
Doch wie konnte es zu der Verwirrung kommen? Angela Merkel hatte zuvor angekündigt, die Entscheidung schnell zu treffen. Dabei wollte die Kanzlerin die Frauenquote (6 ihrer 15 Minister und sie selbst sind weiblich) im Kabinett unbedingt halten. Doch blöderweise können alle, die zunächst ernsthaft für den Job gehandelt wurden, mit vielem aufwarten – aber nicht mit zwei X-Chromosomen. Falls die letzte Biologie-Stunde etwas zurückliegt: Es handelte sich also sämtlich um Männer.
Da war zuerst Peter Tauber (CDU), der im Verteidigungsministerium nur umziehen müsste, weil er dort bereits Staatssekretär ist. Als Hauptmann der Reserve verfügt er über Glaubwürdigkeit im Umgang mit der Truppe. Darüber hinaus wurde auch CDU-Verteidigungsexperte Johann Wadephul als möglicher Kandidat genannt. Doch beide hätten Merkels Frauenquote zerschossen. Von AKK hieß es dagegen immer, sie wolle keinen Ministerposten in Merkels Kabinett, sondern sich auf die Aufgabe als CDU-Chefin konzentrieren.
Vor diesem Hintergrund kam Jens Spahn ins Spiel. Der 39-Jährige ist zwar zweifelsohne ebenfalls ein Mann, verfügte jedoch über einen entscheidenden Vorteil: Spahn sitzt bereits in Merkels Kabinett. Wenn er also Verteidigungsminister würde, würde sein derzeitiger Job als Gesundheitsminister frei. Den könnte Merkel dann wiederum mit einer Frau besetzen. Die Kanzlerin hätte ihre Quote gerettet. Und die „Rheinische Post“, die diesen Ablauf gestern Abend bereits als beschlossen vermeldete, nannte auch bereits einen plausiblen Namen für Spahns Nachfolge.
Annette Widmann-Mauz (CDU), heute Integrationsbeauftragte, galt Anfang 2018 bereits als Favoritin für den Posten – bevor Merkel Spahn berief. Als ehemalige gesundheitspolitische Sprecherin der Unions-Fraktion und Staatssekretärin unter FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler hätte sie auch die nötige Expertise.
Nun kam es am Ende doch ganz anders. CSU-Chef Markus Söder zeigte sich gestern Abend zufrieden damit. „Wir begrüßen die Entscheidung von AKK. Das ist die stärkste Lösung. Das gibt der Regierung neue Kraft“, sagte der bayerische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Es sei richtig, als CDU-Vorsitzende in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen. Die Ernennung von Kramp-Karrenbauer ist für den heutigen Mittwoch vorgesehen. Kurioser Nebeneffekt: Somit nimmt Angela Merkel nun an ihrem 65. Geburtstag die Frau in ihre Regierungsmannschaft auf, die ihre Wunschnachfolgerin als Kanzlerin ist.
SEBASTIAN HORSCH