IN KÜRZE

Schweden will IS-Kinder heimholen

von Redaktion

Bei der bevorstehenden Europawahl holen die Grünen in der Gunst der Bundesbürger auf und landen in einer Umfrage auf Platz zwei hinter der Union. Wenn am Sonntag das EU-Parlament gewählt werden würde, kämen die Grünen auf 19 Prozent der Stimmen, wie aus dem ZDF-„Politbarometer“ hervorgeht. Damit hätten sie zur vergangenen Umfrage einen Punkt gutgemacht und die SPD (18 Prozent) überholt. Die Union hätte einen Punkt verloren, würde mit 32 Prozent aber noch klar vorn liegen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist wieder die beliebteste Politikerin. Sie verdrängt Grünen-Chef Robert Habeck.

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat durch ein Interview mit dem russischen Sender „RT Deutsch“ Kritik auf sich gezogen. Die SPD-Politikerin, Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Europawahl, hatte am Mittwoch mit dem umstrittenen Kanal gesprochen, der als Propaganda-Instrument Russlands gilt. Mit dem Zitat „Wir pflegen ein enges Verhältnis zu Russland“, betitelte der Sender das Video im Internet. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) rügte bei Twitter, das Verhalten Barleys „passt nicht zu einer pro-europäischen Partei“.

Kurz nach der Lockerung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien hat der Bundessicherheitsrat wieder eine erste Lieferung für das am Jemen-Krieg beteiligte Königreich genehmigt. Dabei handelt es sich um „Technologie für Satteltiefladerfertigung“ der Ulmer Firma Kamag, wie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Donnerstag dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags mitteilte. Die Bauteile sollen nach Frankreich „mit Endverbleib der hergestellten Güter in Saudi-Arabien“ geliefert werden. Für solche Zulieferungen für Gemeinschaftsprojekte mit europäischen Partnerländern war der Exportstopp für Saudi-Arabien Ende März gelockert worden.

Schwedens Regierung will den Kindern schwedischer IS-Kämpfer helfen. Außenministerin Margot Wallström teilte am Freitag mit, dass die Regierung alles tun werde, damit die in Syrien lebenden Kinder mit Verbindungen zu Schweden die Hilfe erhielten, die sie bräuchten. Wenn möglich, sollten sie zurückgebracht werden. Jeder Fall müsse allerdings individuell behandelt werden.

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