Was für eine ungewöhnliche Woche! Während in Berlin die Partner der Großen Koalition in ihrer Strategie der Konfliktvermeidung vor der Europawahl quasi einzuschlafen drohen, sorgte das EU-Parlament in Straßburg nahezu täglich für Schlagzeilen: das Ende der Zeitumstellung, das Urheberrecht, schärfere CO2-Grenzwerte für Neuwagen, Plastikverbote. Es wurde gestritten, demonstriert und entschieden – und zwar nicht entlang nationaler Interessen, sondern nach Parteien und Überzeugung.
Zwei Monate vor der Europawahl und mitten in der Brexit-Schmierenkomödie des Unterhauses lebt die EU also parlamentarische Normalität. Anders als die Populisten glauben machen wollen, funktioniert die Demokratie in der Union durchaus – nur läuft das leider zu oft unter dem Radar der Öffentlichkeit. Auch deshalb geben viele Deutsche in Umfragen an, sie wüssten nicht mal, wie die EU funktioniert. Kein Wunder deshalb auch, dass die Kandidaten, die im Mai gewählt werden wollen, kaum bekannt sind. Und erst recht kein Wunder, dass es ohne Kontrolle durch die Öffentlichkeit zu Fehlentwicklungen kommt, beispielsweise beim Einfluss von Lobbyisten.
Nach dieser Woche im Scheinwerferlicht bleiben deshalb zwei klare Botschaften. Für die Wähler: Man sollte sich sehr wohl für die Europawahl interessieren und mit seinem Kreuzchen nicht nur innenpolitischen Frust abbauen. Und für EU-Politiker: Sie müssen dringend besser kommunizieren, was sie da täglich in Brüssel und Straßburg tun. Es reicht nicht, alle sechs Jahre Wahlkampf zu machen – und dann von der Bildfläche zu verschwinden.
Mike.Schier@ovb.net