Brexit

Die allerletzte Hoffnung

von Redaktion

MARCUS MÄCKLER

Sie hatte einen Köder ausgeworfen, ihr Amt. Doch selbst das reichte nicht aus, um das Brexit-Abkommen durchs Parlament zu bringen. Spätestens jetzt wird Theresa May begreifen müssen, dass ihr Deal mausetot – und sie persönlich gescheitert ist. Viel deutlicher kann das Parlament sein Misstrauen jedenfalls nicht aussprechen. Dass May trotzdem weiter für einen geordneten Austritt arbeiten will, wirkt nach all den Strapazen besonders hilflos.

Oft war gemutmaßt worden, May spiele auf Zeit und spekuliere darauf, dass das Unterhaus dem Abkommen aus Mangel an Alternativen doch zustimmt. Aber dieses Kalkül war eigentlich schon am Ende, als das Parlament vor wenigen Tagen begann, die Sache selbst in die Hand zu nehmen. Sicher, es konnte sich auf keine der anderen acht Optionen einigen. Aber bei den Probeabstimmungen zeichneten sich zumindest Trends ab. Neben dem Vorschlag, in einer Zollunion mit der EU zu bleiben, erhielt ein zweites Referendum die meisten Ja-Stimmen. Und als gestern ein Abgeordneter den Rückzug des Austritts-Antrags ins Spiel brachte, ging zustimmendes Murmeln durch den Saal.

Das lässt für nächsten Montag hoffen, wenn die zweite Abstimmungsrunde über die acht Alternativen ansteht. Sollte sich auch dann kein Weg abzeichnen, ist tatsächlich Alarmstufe Rot. Brüssel will am 12. April wissen, wie es weitergeht. Können die Briten bis dahin nicht liefern, ist für die EU vielleicht der Zeitpunkt, zu sagen: Geht mit Gott, aber geht. Zur Not auch ohne Abkommen.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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