Rukla/Moskau – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat in der Debatte über den INF-Abrüstungsvertrag vor einem Rückfall in Zeiten des Kalten Krieges gewarnt. „In der Nato sind wir uns einig, dass wir nicht die einfachen Antworten der 70er- und 80er-Jahre übertragen können auf die heutige Zeit“, sagte sie am Montag bei einem Besuch der in Litauen stationierten Bundeswehrsoldaten. „Wir brauchen neue Antworten, neue Lösungen.“
Die USA und Russland hatten den mehr als 30 Jahre alten INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen nacheinander gekündigt, weil sie sich gegenseitig Verstöße dagegen vorwerfen. Es bleibt aber noch eine halbjährige Kündigungsfrist, um den Vertrag doch noch zu retten. Weltweit löste die Entwicklung Sorge aus, es könnte zu einem neuen atomaren Wettrüsten und einem Konflikt kommen, der vor allem Europa treffen würde.
In der Großen Koalition ist eine heftige Debatte darüber entbrannt, wie man auf ein Scheitern des Vertrags reagieren sollte. Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich bereits klar gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen ausgesprochen. Mehrere CDU-Politiker haben ihn dafür kritisiert und dafür plädiert, alle Optionen auf dem Tisch zu halten.
Russland warnte die Nato-Staaten vor einer Konfrontation. Europa werde bei einer Stationierung von US-Mittelstreckenraketen zum Austragungsort des Konflikts, teilte das russische Außenministerium mit. „Das Ende des Vertrages wird weitreichende Auswirkungen auf die gesamte europäische Sicherheitsarchitektur haben.“ Europa dürfe nicht blind dem Kurs der US-Politik folgen.