Tokio – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zuversichtlich gezeigt, die verfahrene Lage im Zusammenhang mit der irischen Grenzfrage beim Brexit doch noch zu lösen. Es gebe „bestimmt Möglichkeiten“, die Geschlossenheit des Binnenmarktes zu wahren und zugleich den „Wunsch, möglichst keine Kontrollen an der irischen Grenze zu haben zwischen Nordirland und Irland“, zu erfüllen, sagte Merkel.
Solche Gespräche „müssen und können“ geführt werden. Das verhandelte Austrittsabkommen solle aber nicht wieder geöffnet werden. „Das steht also nicht auf der Tagesordnung“, betonte die Bundeskanzlerin. Wenn alle Beteiligten „guten Willens“ seien, könne man eine Einigung in der irischen Grenzfrage erzielen. Entscheidend sei aber, von Großbritannien zu erfahren, „wie sie sich das vorstellen.“
Auch Irland zeigt sich demonstrativ offen für Alternativen zu der umstrittenen „Backstop“-Garantie zur Vermeidung einer festen Grenze zu Nordirland. Bislang gebe es jedoch keine praktikablen Vorschläge, sagte Außenminister Simon Coveney am Montag in Brüssel. Der sogenannte Backstop gilt in Großbritannien als größte Hürde für die Ratifizierung des Austrittsvertrags. Da die Zeit vor dem Brexit-Datum 29. März drängt, lässt die britische Regierung seit Montag eine Arbeitsgruppe alternative Regelungen prüfen.