IN KÜRZE

Bayern ehrt Hans-Jochen Vogel

von Redaktion

Der frühere US-Justizminister William Barr soll den Posten nach dem Willen von Präsident Donald Trump erneut ausüben. Trump sagte, er wolle Barr für das Amt nominieren. Der 68-Jährige hatte den Posten bereits Anfang der Neunziger unter Präsident George H. W. Bush inne, der in der vergangenen Woche gestorben war. Der bisherige Minister Jeff Sessions musste gehen, weil Trump unzufrieden mit ihm war.

Die Schweizer Regierung lässt das von der EU verlangte umstrittene Rahmenabkommen vorerst platzen. Sie wolle das EU-Angebot erst mit allen betroffenen Kreisen besprechen, ehe sie im Frühjahr über eine Unterzeichnung entscheide, teilte sie in Bern mit. Das Abkommen soll einen Rechtsrahmen für alle bilateralen Verträge etwa über die Personenfreizügigkeit, den Luftverkehr oder den Agrarhandel schaffen. Die Schweiz sieht darin aber inakzeptable neue Auflagen der EU für die Teilhabe am EU-Binnenmarkt.

Für sein juristisches Grundsatzwerk „Bereinigte Sammlung des bayerischen Landesrechts 1802-1956“ hat Bayerns Staatskanzleichef Florian Hermann (CSU) den früheren SPD-Vorsitzenden und Bundesminister Hans-Jochen Vogel geehrt. Vogel hatte die Buchreihe vor genau 60 Jahren als in die Staatskanzlei abgeordneter Amtsrichter federführend verfasst. „Dr. Hans-Jochen Vogel ist eine herausragende Säule der Demokratie in Bayern und Deutschland. In seinen zahlreichen politischen Spitzenämtern hat er sich immer für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität eingesetzt und so unseren Sozialstaat und unsere Gesellschaft maßgeblich mitgeformt“, sagte Hermann bei der Übergabe der Buchreihe. Vogel freute sich: „Es ist eine wunderbare Erinnerung zum Anfassen.“

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