Präsidenten in den USA kommen und gehen – spätestens nach acht Jahren. Aber die Richter am Obersten Gerichtshof, dem „Supreme Court“, dienen auf Lebenszeit und haben üblicherweise keine Scheu, bei ihren juristischen Entscheidungen ungeniert politische Präferenzen durchblicken zu lassen. Gerade deshalb ist der Rückzug von Anthony Kennedy, der oft zwischen liberalen und konservativen Ansichten pendelte, ein monumentales Ereignis. Donald Trump hat nun die Chance, für Jahrzehnte einen weiteren im rechten Spektrum angesiedelten Richter zu nominieren und im Senat durchzusetzen – und damit den neunköpfigen Supreme Court auf lange Zeit im Sinne der Republikaner auszurichten.
Kein Wunder also, dass Amerikas Liberale nun lautes Wehklagen anstimmen und Trump auffordern, einen gemäßigten Richter zu benennen oder die Kongress-Zwischenwahlen im November abzuwarten. Doch dazu wird es nicht kommen, zumal Vorgänger Barack Obama ebenfalls klar seinen parteipolitischen Vorlieben gefolgt war. Trump darf also jubeln – auch, weil dieser bedeutende Vorgang seine Chancen auf eine Wiederwahl 2020 erhöhen und die Reihen der Republikaner enger schließen wird.
Friedemann Diederichs
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