Karlsruhe – Ein Flüchtling aus Togo, der mit einer verhinderten Abschiebung in Ellwangen Schlagzeilen machte, ist im zweiten Anlauf nach Italien abgeschoben worden. Der 23-Jährige landete am Dienstagmittag in Mailand, wie das Innenministerium Baden-Württembergs mitteilte. Der Mann hatte sich vergeblich mit allen rechtlichen Mitteln bis hin zum obersten deutschen Gericht gegen die Rückführung gewehrt.
„Der Rechtsstaat lässt sich nicht davon abhalten, Recht und Gesetz durchzusetzen. Wir haben in Baden-Württemberg einen funktionierenden Rechtsstaat“, sagte Minister Thomas Strobl (CDU). Auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) betonte: „Er hat sich ja zuerst der Abschiebung entzogen, jetzt wird er abgeschoben – nach Recht und Gesetz. Und damit ist dem Rechtsstaat Genüge getan.“
Der Fall des Togoers hatte bundesweit für Aufsehen und erneut heftige Diskussionen über die Asylpolitik gesorgt: Ein erster Versuch zur Abschiebung scheiterte Ende April in der Unterkunft in Ellwangen am Widerstand anderer Migranten. Vier Polizisten sahen sich mehr als 150 anscheinend gewaltbereiten Flüchtlingen gegenüber und brachen die Aktion ab. Drei Tage später kehrte die Polizei mit einem Großaufgebot zurück und nahm den 23-Jährigen in Abschiebehaft.
Nach Angaben des Innenministeriums war der Togoer am frühen Dienstagmorgen aus dem Pforzheimer Abschiebegefängnis abgeholt und nach Frankfurt gefahren worden. Von dort wurde er in ein Flugzeug nach Mailand gesetzt. „Ich weiß nicht, wie es jetzt mit ihm weitergeht“, sagte sein Anwalt Engin Sanli.