Aktuelles in kürze

von Redaktion

Erdogan-Aufruf an Türken in der EU

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat türkischstämmige Bürger in EU-Staaten aufgefordert, ihren politischen Einfluss auszuweiten. „Übernehmt persönlich Aufgaben in politischen Parteien und politischen Mechanismen“, sagte Erdogan in einem Appell „an meine Bürger in Europa“. Vor Abgeordneten seiner AKP in Ankara erinnerte Erdogan daran, dass bei dem Verfassungsreferendum vor einem Jahr mehr als 60 Prozent der Türken in Deutschland für das von ihm angestrebte Präsidialsystem gestimmt hätten. „Das bedeutet, dass es dort eine Macht gibt. Diese Macht muss auch in der dortigen Politik wirksam sein.“

Mehr als die Hälfte der erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger in Deutschland haben inzwischen ausländische Wurzeln. Hauptgrund dafür ist der starke Flüchtlingszuzug der vergangenen Jahre, wie eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit erklärte. Nach den Zahlen vom September 2017 haben von den 4,3 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 55,2 Prozent einen Migrationshintergrund – also etwa 2,4 Millionen. 2013 waren es noch 43 Prozent.

Die oppositionelle ungarische Traditionszeitung „Magyar Nemzet“ stellt ihren Betrieb ein. Das Blatt werde heute zum letzten Mal erscheinen, teilte der herausgebende Verlag mit. Als Begründung gab das Medienunternehmen Finanzierungsprobleme an. „Magyar Nemzet“ gehört dem Oligarchen Lajos Simicska, der früher ein enger Vertrauter des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban war. Im Wahlkampf berichtete die Zeitung über massive mutmaßliche Korruptionsfälle im Umfeld Viktor Orbans.

Vor Gesprächen im koreanischen Atomkonflikt haben Russland und Nordkorea den seltenen Besuch eines Ministers aus Pjöngjang für einen Schulterschluss genutzt. Russland begrüße den allmählichen Abbau der Spannungen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Zugleich forderte Lawrow „Sicherheitsgarantien aus Stahlbeton“ des Westens für Nordkorea bei kommenden Verhandlungen.

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