Aktuelles in kürze

von Redaktion

Afghanistan-Einsatz: Ende nicht absehbar

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die Bundeswehr in Afghanistan auf einen Einsatz ohne absehbares Ende eingestimmt. Das Land sei noch nicht in der Lage, alleine die Sicherheitsverantwortung zu übernehmen, sagte die CDU-Politikerin am Sonntag bei ihrem Besuch im deutschen Feldlager in Masar-i-Scharif.

Nach der Einigung der Fünf-Sterne-Bewegung mit dem Mitte-Rechts-Lager um Silvio Berlusconi hat das italienische Parlament am Samstag die Präsidenten beider Kammern gewählt. Im Abgeordnetenhaus setzte sich der Spitzenpolitiker der Fünf-Sterne-Bewegung, Roberto Fico, durch. Präsidentin des Senats wurde die Forza-Italia-Politikerin Maria Elisabetta Alberti Casellati.

Zuletzt lagen in Hamburg unter Olaf Scholz (SPD) der Posten des Bürgermeisters und des Parteivorsitzenden in einer Hand. Das ändert sich nun: Ein außerordentlicher Parteitag hat Peter Tschentscher als Bürgermeister-Kandidaten nominiert und Melanie Leonhard zur Parteivorsitzenden gewählt.

Der Hackerangriff auf das Nationale Komitee der US-Demokraten im Präsidentschaftswahlkampf wurde nach „Spiegel“-Informationen über deutsche E-Mail-Adressen geführt. Laut dem Bericht nutzten die Hacker sogenannte Phishing-Mails von deutschen Konten, um in die Computer der Partei von Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton einzudringen. Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hatte Tausende E-Mails aus der Zeit von Januar 2015 bis Mai 2016 veröffentlicht, die im Wahlkampf gegen Donald Trump eine Rolle spielten.

Nach angeblichen Rücktrittsdrohungen erhält EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Rückendeckung vom Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber. „Jean-Claude Juncker macht eine gute Arbeit als Kommissionspräsident“, sagte der CSU-Vizechef der „Passauer Neuen Presse“. Hintergrund ist die umstrittene Beförderung von Junckers Vertrautem Selmayr zum Generalsekretär der EU-Kommission.

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