Autonomiebestrebungen in EU-Staaten

von Redaktion

Erst die Katalanen, dann die Schotten und irgendwann vielleicht die Norditaliener? In ganz Europa gibt es Regionen, die entweder ganz weg vom Zentralstaat oder mehr Autonomie wollen. Eine Auswahl:

-ITALIEN: Autonomiebestrebungen haben in ganz Italien lange Tradition. Nach Meinung der reichen Regionen Venetien und Lombardei in Norditalien verschlingt die Zentralregierung in Rom viel zu viel Geld. Ende Oktober durften rund zehn Millionen Menschen in Referenden darüber abstimmen, ob ihre Regionen mehr Kompetenzen und Autonomie bekommen – und die Mehrheit sprach sich für mehr Eigenständigkeit aus. Mit Katalonien ist das nicht vergleichbar, weil die Lombardei und Venetien sich nicht von Italien abspalten wollen. Auch für die italienisch-österreichische Grenzregion Südtirol wird die Idee einer Abspaltung derzeit für nicht mehrheitsfähig gehalten. In Sardinien fühlen Separatisten durch Kataloniens Vorgehen dagegen Rückenwind.

-SPANIEN: Dort gibt es nicht nur die Katalanen. Schon im Mittelalter haben die Basken von der spanischen Krone weitgehende Autonomie erhalten. Fast 50 Jahre lang kämpfte die Untergrundorganisation ETA für einen von Spanien unabhängigen Staat. Erst 2011 erklärte die ETA den Verzicht auf Gewalt. Die regierende baskisch-nationalistische Partei PNV strebt einen unabhängigen Staat an, will aber nicht so radikal wie Barcelona vorgehen, sondern „den Weg Schottlands beschreiten“.

-GROSSBRITANNIEN: Die schottische Nationalpartei von Regierungschefin Nicola Sturgeon hat das Thema Unabhängigkeit Schottlands nach der Wahlschlappe im Juni zurückgestellt, aber nicht aufgegeben. Auf ein Datum für eine erneute Volksabstimmung will sich Sturgeon aber erst festlegen, wenn mehr Klarheit über das Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien nach dem Brexit herrscht. 2014 hatten die Schotten sich in einem von London akzeptierten Referendum gegen eine Unabhängigkeit entschieden. In Nordirland wittert die katholisch-nationalistische Partei Sinn Fein in Zusammenhang mit dem britischen Austritt aus der EU perspektivisch eine Chance, sich von London loszusagen – und Irland anzuschließen.

-FRANKREICH: Seit Jahrzehnten streben viele Korsen nach mehr Eigenständigkeit von Frankreich. Im Juni eroberten nationalistische Kräfte drei der vier korsischen Sitze in der Pariser Nationalversammlung, gerade erst gewannen sie die Regionalwahl. Nun pochen sie umso mehr auf Autonomie, wollen aber in der Mehrheit keine Abspaltung von Frankreich.

-BELGIEN: Die flämischen Nationalisten streben ein „völlig unabhängiges Flandern“ als Fernziel an. Die nationalistische N-VA will, dass die belgische Regierung schrittweise Kompetenzen an die Regionalregierungen und an Europa überträgt und sich somit quasi selbst überflüssig macht.

-POLEN: Die 1990 gegründete Bewegung für die Autonomie Oberschlesiens (RAS) plant eine eigene Regionalpartei und hat die dafür nötigen Unterlagen bei Gericht bereits eingereicht. Ein Unabhängigkeitsreferendum strebt die RAS nicht an. Ihr Chef Jerzy Gorzelik sagt: „Wir wollen mehr finanzielle Unabhängigkeit.“

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