Berlin/Erfurt – Kurz nach dem Beschluss der Parteispitze zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union hat die Thüringer SPD als erster Landesverband gegen eine Große Koalition im Bund gestimmt. Gleichzeitig warnte der größte SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen die Parteiführung davor, sich zu früh auf ein neues Bündnis mit der Union einzustellen. Bei inhaltlichen Knackpunkten wie dem SPD-Konzept für eine Bürgerversicherung gibt es nach wie große Differenzen.
Die SPD-Führung hatte sich am Freitag nach langem internen Ringen dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. Ob dies gelinge und wenn ja, in welcher Form, sei offen, sagte Parteichef Martin Schulz. Nach einem Vorbereitungstreffen der Spitzen von Union und SPD an diesem Mittwoch sollen die Sondierungen im Januar starten.
Ein Parteitag der Thüringer SPD billigte am Samstagabend in Erfurt einen Antrag der Jusos, mit dem die Neuauflage einer Großen Koalition im Bund abgelehnt wird. In dem Antrag heißt es, eine erneute Regierung mit der Union bedeute einen weiteren Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD. In vielen Fragen gebe es kaum Gemeinsamkeiten. Vergeblich warben SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel und der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, für ergebnisoffene Sondierungen. Die SPD regiert in Thüringen als Juniorpartner in einer rot-rot-grünen Koalition.
Der Landesverband Thüringen ist innerhalb der Partei aber nur ein kleiner. Ein ungleich größeres Gewicht hat Nordrhein-Westfalen. Landeschef Michael Groschek sagte dem „Spiegel“: „Die Hauptverantwortung der SPD liegt darin, wieder so groß und stark zu werden, dass sie für die Menschen im Land eine echte Kanzler-Alternative zur Union darstellt. Wenn wir uns an die Rolle des Juniorpartners gewöhnen, enden wir als Wackeldackel.“