Die CDU läuft zunehmend Gefahr, nur noch einem einzigen Ziel zu dienen: die Macht ihrer Bundeskanzlerin zu erhalten. Anders ist nicht zu erklären, wie die Partei über das schwache Wahlergebnis und die teils dramatischen Verwerfungen in Ostdeutschland einfach hinweggeht. Als Merkel am Montag in den Parteigremien ihr „Weiter so“ formulierte, regte sich kaum Widerstand. Offene Kritik an der Chefin scheint in der CDU inzwischen verpönt.
Fraktionschef Volker Kauder diente gestern als Blitzableiter für den offenbar aber doch vorhandenen Unmut, wobei sein schlechtes Wahlergebnis auch Ausdruck des CSU-Frusts sein könnte. Weil die Wahl geheim war, lässt sich das nicht mit Gewissheit klären. Es gab allerdings mehr Nein-Stimmen als CSU-Abgeordnete.
Irgendwann wird sich die Kanzlerin Gedanken machen müssen, wie sie ihre Partei mittelfristig aufstellen will. Bislang ging ihre Strategie auf, alle möglichen Konkurrenten kaltzustellen. Nachfolger sind deshalb nicht mehr in Sicht: Von Thomas de Maiziére spricht kaum noch einer, Ursula von der Leyen verlor sogar ihren Wahlkreis. Wenn Merkel in vier Jahren nicht noch einmal antreten will, muss spätestens mit der nächsten Kabinettsbildung die Zukunft der CDU geplant werden. Außer dem – bei der CDU-Chefin offenbar wenig beliebten – Jens Spahn ist bislang niemand in Sicht, dem man höhere Aufgaben zutraut. Doch vom Amt eines Staatssekretärs hat es noch keiner ins Kanzleramt geschafft.
Mike Schier
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