New York – Kurz vor einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über neue Sanktionen gegen Nordkorea haben die USA einen abgeschwächten Resolutionsentwurf vorgelegt. Sie hoffen, mit den deutlich milderen Strafmaßnahmen doch noch China und Russland mit ins Boot zu holen. Ob die beiden Veto-Mächte ihren Widerstand aufgeben werden, war gestern Abend noch unklar.
Als Reaktion auf Nordkoreas sechsten und bisher stärksten Atomwaffentest Anfang September hatten die USA ursprünglich zahlreiche drastische Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang gefordert: So sollten alle ausländischen Guthaben von Machthaber Kim Jong Un eingefroren und Geldtransfers nordkoreanischer Bürger in ihr Heimatland unterbunden werden. Vorgesehen waren zudem ein sofortiges und umfassendes Ölembargo, Zwangsdurchsuchungen nordkoreanischer Schiffe auf hoher See sowie ein Verbot von Textilimporten aus Nordkorea.
Angesichts der deutlichen Ablehnung von Nordkoreas letzten Verbündeten China und Russland blieb in der neuen Fassung des Entwurfs einzig das Verbot nordkoreanischer Textilimporte unverändert – ihm hatten alle Veto-Mächte bereits im Vorfeld zugestimmt. Dagegen sollen Kims Auslandvermögen nun nicht mehr eingefroren werden, das Ölembargo soll nur noch schrittweise und je nach Entwicklung der Lage in Kraft treten. Die Maßnahmen gegen den Schmuggel verbotener Güter über See wurden nach Angaben von Diplomaten ebenfalls „abgemildert“.
Zugeständnisse machte Washington demnach auch beim Status von Nordkoreanern, die im Ausland arbeiten. Der ursprüngliche Entwurf sah ein völliges Beschäftigungsverbot vor, nordkoreanische Gastarbeiter hätten damit de facto in ihr Heimatland zurückkehren müssen.
Gegen den Plan hatte sich vor allem Russland gewehrt, das 35.000 der weltweit mehr als 50.000 nordkoreanischen Gastarbeiter beschäftigt.