Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk darf nicht weiter prüfen, ob der Leihfahrrad-Anbieter Obike, der auch in München auf dem Markt ist, mit einer Sicherheitslücke gegen Datenschutzgesetze verstoßen hat. Die in Deutschland ansässige Tochterfirma des Unternehmens aus Singapur habe keinen Zugriff auf die Daten und könne daher nicht zur Verantwortung gezogen werden, erklärte ein Sprecher von Smoltczyk. Das Prüfverfahren gegen Obike müsse in Deutschland eingestellt werden.
Der Sprecher verwies darauf, dass sich die Rechtslage durch die Ende Mai wirksam werdende Datenschutz-Grundverordnung verändern werde. Durch das sogenannte Marktortprinzip sei es dann unter bestimmten Bedingungen möglich, Sanktionen auch gegen solche Unternehmen zu verhängen, die ihren Sitz außerhalb der EU haben, aber in Deutschland Dienstleistungen oder Produkte anbieten. Diese neue Regelung könne allerdings nicht mehr auf die Datenlücke bei Obike angewendet werden.
Im Dezember war ein Sicherheitsproblem bei Obike öffentlich geworden (wir berichteten). Demnach sollen Namen, Kontaktinformationen, Profilfotos und Bewegungsdaten von Nutzern aus aller Welt mindestens zwei Wochen lang offen im Internet einsehbar gewesen sein. Laut BR sollen die Social-Media-Funktionen der Obike-App den Zugriff auf die Daten ermöglicht haben.
Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur hatte Obike im März bestätigt, dass es tatsächlich ein Sicherheitsproblem gab. Dieses sei jedoch binnen einer Woche behoben worden und habe die Daten von „maximal 100 Nutzern“ in Deutschland betroffen. Grund für die Sicherheitslücke sei ein Server-Umzug von Shanghai nach Europa gewesen.
Obike wurde erst im vergangenen Jahr gegründet. In Deutschland ist das Unternehmen mit insgesamt mehr als 8000 Fahrrädern in München, Berlin, Frankfurt am Main und Hannover vertreten. In Kürze soll Dortmund hinzukommen.
Die Räder sind im „Free-Floating“-System über die Stadt verteilt – sie stehen also nicht an festen Stationen. In München hatte Obike einen schweren Start. Die Räder wurden regelmäßig Gegenstand von Vandalismus – wohl auch, weil sehr viele aufgestellt wurden. Obike reagierte und verringerte die Zahl der Räder massiv. dpa