Interview mit Hans-Jochen Vogel

„Nahles steht nicht für einen Linksruck“

von Redaktion

München – Nach der heftigen Wahlschlappe vom Sonntag demonstrieren die Genossen Geschlossenheit, wo es nur geht. Doch der Firnis bröckelt. Mitten im Neuaufbau der angeschlagenen Partei melden sich zunehmend Kritiker zu Wort – vor allem altgediente SPD-Größen. Sie stoßen sich vor allem am Personal. Franz Müntefering meckert, Partei- und Fraktionsvorsitz müssten in der Opposition in einer Hand liegen – und zwar möglichst in der von Martin Schulz. Andere haben offenbar ein Problem mit dem Parteichef. Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi forderte im Polittalk von Sandra Maischberger deutlich Schulz’ Rücktritt. Auch Hans-Jochen Vogel, 91, beobachtet seine Partei noch sehr genau. Wir haben mit dem ehemaligen Parteichef, Minister und Münchner Oberbürgermeister über die Situation der Sozialdemokraten gesprochen – und über Wege heraus aus der Krise.

-Herr Vogel, 20,5 Prozent sind ein historisch schlechtes Ergebnis für die SPD. Haben Sie Angst um Ihre Partei?

Nein, Angst habe ich nicht. Aber das schlechte Abschneiden der SPD hat mich auch emotional sehr berührt. Zumal wir in der Zeit, als ich aktiv war, bei Wahlen mitunter 40 Prozent oder mehr bekommen haben. In München ist meine Partei nun sogar an dritter Stelle. Das lässt mich nicht kalt. Allerdings haben CDU und CSU auf der Bundesebene prozentual noch mehr verloren als wir.

-Die Stimmen, die Martin Schulz’ Rücktritt als Parteichef fordern, mehren sich. Zuletzt äußerte sich Ihr Parteifreund Klaus von Dohnanyi sehr deutlich. Wie stehen Sie dazu?

An einer solchen Debatte müssen vor allem diejenigen teilnehmen, die in der Partei aktiv sind und den Wahlkampf mitgemacht haben. Leute meines Alters sollten sich mit Meinungen eher zurückhalten.

-Die Parteispitze ist sicher für jeden Rat dankbar.

Nun ja – ich sehe keinen ausreichenden Grund, Martin Schulz zum Rücktritt aufzufordern. Er hat unerschütterlich gekämpft und das Wahlprogramm der Partei vertreten. Vielleicht haben wir alle die wirklichen Sorgen vieler Menschen nicht ernst genug genommen.

-Franz Müntefering glaubt, damit die SPD in der Opposition wieder zu Kräften kommt, sollten Fraktions- und Parteivorsitz in einer Hand liegen. Ist das auch Ihr Standpunkt?

Ich selbst war nach der verlorenen Bundestagswahl 1983 Fraktionschef und übernahm später auch noch das Amt des Parteichefs. Grundsätzlich denke ich, dass sich kein endgültiges Prinzip darüber entwickeln lässt, ob diese Ämter voneinander getrennt sein müssen oder nicht. Aber im Moment sind die Aufgaben, vor denen beide stehen, wahrlich groß genug. Frau Nahles wird als Fraktionschefin intensiv arbeiten müssen, Herr Schulz als Parteivorsitzender genauso. Deshalb bin ich jetzt für die Doppellösung.

-Mit Andrea Nahles verbinden viele die Hoffnung auf einen Linksruck in der SPD. Ist das Ihrer Meinung nach der richtige Weg?

Wir sollten die Frage der sozialen Gerechtigkeit konkreter und stärker betrachten und nicht die Frage von links oder rechts. Ist denn der Mindestlohn links? Wir sollten mit diesen Etikettierungen sparsamer umgehen. Das gilt auch für die Frage, ob Andrea Nahles einen „Linksruck“ verkörpert oder nicht. Sicher, sie war mal Juso-Vorsitzende und Sprecherin der Linken in der Partei. Aber inzwischen ist ihr Erscheinungsbild durch ihre Zeit als Bundesarbeitsministerin geprägt. Noch mal: Es sollte um die soziale Gerechtigkeit in konkreten Lebenssituationen gehen.

-Vor der SPD liegen nun wahrscheinlich vier Jahre Opposition. Sie selbst kennen die Vor- und Nachteile dieser Rolle. Würden Sie Ihrer Partei einen Rat geben? Was muss passieren, damit die SPD in vier Jahren wieder ernsthaft um die Kanzlerschaft kämpfen kann?

Ich bin gerne bereit, in einer kleinen Gruppe über solche Fragen im Detail zu diskutieren. Aber Ratschläge in der Öffentlichkeit zu erteilen – das möchte ich nicht. Deshalb nur so viel: Wir haben in unserer über 150-jährigen Geschichte schon schwerere Krisen überwunden.

Interview: Marcus Mäckler

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