München – Nicht nur der Landtag und der Bezirkstag werden gewählt. Darüber hinaus finden in insgesamt 23 Gemeinden Bürgerentscheide statt.
Zum Superwahlsonntag sind die Bürger zum Beispiel in Penzberg (Kreis Weilheim-Schongau) aufgerufen. Die Penzberger stimmen auch über drei Bürgerentscheide ab. Zu einem geht es um einen Hotel-Standort am Penzberger Ortseingang nahe dem Gut Hub. Der zweite Bürgerentscheid dreht sich um die Frage, ob das alte Wellenbad saniert werden soll. Demgegenüber steht die Frage, ob stattdessen ein völlig neues Hallenbad gebaut werden soll. Auch in Riedering (Kreis Rosenheim) gibt es drei Bürgerentscheide: Dort können die Wahlberechtigten darüber abstimmen, ob und, wenn ja, wo ein neuer Supermarkt gebaut werden soll. Zwei Grundstücke stehen zur Auswahl. Kurios: Nachdem sich Edeka und Rewe jeweils eines der Grundstücke gesichert haben, stimmen die Bürger damit auch darüber ab, wer den Zuschlag bekommt. In Aschau (Kreis Rosenheim) stimmen die Bürger über eine neue Sporthalle ab. Während der Gemeinderat einen Bau für 7,5 Millionen Euro plant, wollen die Initiatoren des Bürgerbegehrens eine billigere Version.
Die Bürger von Grafing (Kreis Ebersberg) stimmen in einem Bürgerentscheid darüber ab, wie lange in den nächsten drei Jahren ihr Weihnachtsmarkt am Marktplatz stattfinden darf. Hintergrund: Ladeninhaber hatten kritisiert, dass wegen der Buden die Parkplätze im Zentrum der Stadt belegt sind. Sie machten Umsatzeinbußen geltend und setzten sich schließlich mit einer Verkürzung der Marktzeiten durch. Bekommt das Bürgerbegehren eine Mehrheit, könnte der beliebte Markt ab diesem Jahr wieder an fast allen Adventssonntagen stattfinden.
In Regensburg wird per Bürgerentscheid über den Bau eines Kultur- und Kongresszentrums auf dem Keplerareal nahe dem Hauptbahnhof abgestimmt. Die Befürworter sagen, in der Donaustadt fehle ein „akustisch hervorragender Konzertsaal“. Auch gebe es kein Kongresszentrum mit einem Saal, der für 1500 bis 1800 Menschen ausgerichtet ist. Die Gegner argumentieren, das Kongresszentrum werde größer als das neue Museum der Bayerischen Geschichte am Donauufer.
In vier Orten wird zudem der Bürgermeister neu gewählt: Gössenheim und Tauberrettersheim (beide Unterfranken) sowie Ustersbach und Lauingen (beide Schwaben). mps/wos/mw/lby